Kriterien der EU-Kommission für Werbeaussagen kosmetischer Mittel: Cremes & Co. halten was sie versprechen!

Werbeaussagen kosmetischer Mittel mussten auch bisher schon belegbar sein und durften selbstverständlich die Verbraucher nicht in die Irre führen. Die EG-Kosmetikverordnung sieht jedoch vor, diese Anforderungen in der Form von „gemeinsamen Kriterien“ zu präzisieren. Zu diesem Zweck hat die EU-Kommission in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten eine ergänzende Verordnung erarbeitet, die durch Leitlinien ergänzt wird.

Was steht in der neuen Verordnung?

Die Verordnung beschreibt jetzt detaillierter, dass die Anforderungen an Werbeaussagen zu kosmetischen Mitteln stets

-          wahrheitsgetreu
-          belegbar
-          redlich und
-          lauter

sein sollen.

Je nach Zielgruppe sollen dem Verbraucher verständliche Informationen zum Produkt übermittelt werden, anhand derer er sich für oder gegen den Kauf entscheiden kann.

Die Verordnung wird durch eine Leitlinie ergänzt. Konkrete Beispiele machen darin die für Werbung kosmetischer Mittel festgelegten Kriterien anschaulich und nachvollziehbar. So wird in Anhang I klargestellt: Aussagen zur Dauer einer kosmetischen Wirkung wie „48 Stunden Feuchtigkeitszufuhr“ sind natürlich nur dann zulässig, wenn die vorliegenden Belege auch genau die angepriesene Wirkdauer abdecken. Nähere Erläuterungen zur Leitlinie finden sich in diesem Artikel.

Was zeichnet die neuen Regelungen aus?

Das deutsche Lebensmittelrecht und das Wettbewerbsrecht untersagten schon bisher eine Irreführung der Verbraucher durch nicht belegte Werbeaussagen für kosmetische Mittel. Preist ein Hersteller seine Creme etwa damit an, dass sie Feuchtigkeit spendet, war es auch nach bisherigem Recht nicht ausreichend, dass geringe Konzentrationen eines feuchtigkeitsspendenden Stoffes enthalten sind. Die Creme musste natürlich auch die ausgelobte Wirkung erbringen. In der neuen Leitlinie wird anhand solcher Beispiele unter Prüfung der oben genannten Kriterien erläutert, welche Anforderungen an die Werbung für kosmetische Mittel zu stellen sind. Die hiernach vom Hersteller für eine Auslobung zu erbringenden Nachweise sind natürlich stets davon abhängig, wie die jeweilige Werbeaussage formuliert ist. Soweit im Einzelfall Studien zur Begründung einer Werbeaussage herangezogen werden, gibt die Leitlinie Hinweise auf den zu beachtenden Stand der Technik. Die Studien können sowohl innerhalb der Firmen unter der Aufsicht der hausinternen Experten oder außerhalb unter Hinzuziehung externer Experten durchgeführt werden. Die Ergebnisse der Studien müssen natürlich statistisch signifikant sein. Insgesamt stimmen die neuen Regelungen mit den schon existierenden wettbewerbsrechtlichen Vorschriften der EU überein und bestätigen zugleich die bereits bestehende Praxis der Kosmetikindustrie.

Die europäische Kommission hat in einem am 19. September 2016 veröffentlichten Bericht bestätigt, dass der EU-weit bestehende regulatorische Rahmen für Werbeaussagen für kosmetische Produkte sehr umfassend ist, ein hohes Maß an Verbrauchersicherheit gewährleistet und die Verbraucher vor irreführender Werbung schützt. Hinsichtlich der Werbeaussagen „frei von“ und „hypoallergen“ plant die Europäische Kommission die Veröffentlichung weitergehender Erläuterungen.

Wer überwacht die Einhaltung?

Dafür, dass die in der neuen Leitlinie verankerten Vorgaben auch erfüllt werden, sorgen die zuständigen Überwachungsbehörden. Die Behörden haben auch Zugang zu der umfassenden Produktdokumentation des Herstellers. Jedoch gilt auch auf Basis der neuen „Verordnung zu Werbeaussagen im Zusammenhang mit kosmetischen Mitteln“ weiterhin:

Eine Pflicht zur Veröffentlichung dieser Unterlagen besteht nicht. Das Know-How des Herstellers wird nach wie vor als besonders schützenswert eingestuft.

In Deutschland gibt es neben dieser behördlichen Kontrolle schon bisher ein äußerst effektives System, das die Einhaltung wettbewerbsrechtlicher Regelungen sicherstellt. Wettbewerber und Wettbewerbsvereine haben hier nämlich die Möglichkeit, innerhalb kurzer Fristen die Verbreitung irreführender Werbeaussagen gerichtlich verbieten zu lassen. Auch davon profitieren selbstverständlich nicht zuletzt die Verbraucher.

Was ist neu?

Interview mit Birgit Huber, Leiterin des Kompetenzpartners Schönheitspflege im IKW, und Dr. Gerd Mildau, Kosmetiksachverständiger beim Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt (CVUA), in der Ausgabe Dezember 2014 der Zeitschrift "COSSMA": deutsch  englisch

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